AUFKLÄRUNG ZU UNSERER POLITISCHEN MEINUNG

Deutschland, einig Vaterland? Einigkeit und Recht und Freiheit?


Wie oft hört man in Internetforen und Onlinepräsenzen der großen deutschen Zeitungen, wie ungerecht doch eigentlich die Politik, ja sogar das ganze Leben in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik gewesen IST. Auch wenn Deutschland jetzt seit 20 JAHREN eins ist, gibt es erhebliche Gradienten zwischen dem Teil der ehem. DDR und ihrem Partner West-Deutschland. Doch wieso besinnt sich kein Bürger von beiden SEITEN Deutschlands auf die schönen und positiven Dinge der "WIEDERVEREINIGUNG", wieso existieren bis dato noch Begriffe wie "Ossi", "Wessi", "Bundis" und "Drüben"? In den Köpfen aller Deutschen zeigt der KALTE KRIEG die Wirkung, die von seitens des Ost- oder Westblocks ereicht werden sollte, auch wenn dies der ein oder andere abstreitet:
Verachtung, ja sogar Scheu und Angst gegenüber dem anderen System! Was dieser propagandsitische Krieg angerichtet hat, ist ein schwarzer Keil zwischen den doch seit 3. Oktober 1990 verbrüderten und wiedervereinigten Deutschen, der Wunden bis in mehrere folgende Generationen reißen wird.


1. Wir fordern eine OBJEKTIVE Aufarbeitung des Dualismus Amerika - Russland, des Kalten Krieges, dessen Einfluss auf die so entstehenden beiden deutschen Staaten und deren Wiedervereinigung. Die Ortsgruppe "Actio Communis" Schmalkalden macht es sich zur Aufgabe, Probleme und Konflikte im immer noch nicht vollendeten Wiedervereinigungsprozess Deutschlands zu sichten und zu kommentieren und mögliche Lösungen für Folgen des Prozesses zu finden.

Deutschland, der Bildungsstaat?

Wir haben uns bei Bekannten und Verwandten, aber auch im Internet kundig gemacht und haben so unsere politische Meinung gebildet.Vor allem das nach unserer Meinung mangelhafte deutsche Schulsystem, mit dem wir täglich konfrontiert werden, hat uns dazu aufgerüttelt. Im Gespräch mit den Eltern haben wir immer wieder gehört, wie gut eigentlich das (Schul-)System ihrer Kindheit war: das Schulsystem der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Meist wird ja die Zeit der DDR ins schlechte Licht gerückt, das ist aber falsch. Natürlich hatte die DDR auch ihre Fehler und ist am Ende daran kaputt gegangen, doch das sagt nichts über die Bürger des ehemaligen "Ersten Sozialistischen Staates auf Deutschem Boden" aus. Wir wollen also damit unsere Meinung darlegen dass das sozialistische Schulsystem genau das richtige für uns wäre. Lobend zu erwähnen ist auch die "Gleichschaltung" der Lehrpläne, was eine gleich hohe Schulbildung aller Schüler der DDR zur Folge hatte. Während hingegen heute Studiengebühren, Materialkosten, Schulbuchpauschalen und Essengelder für die Schüler und ihre Familien fällig werden, musste in der DDR keine Familie finanzielle Hilfe zur Tilgung der Schulkosten beantragen. Durch die gefährlich wachsende Hegemonie des Kapitals über alles andere klafft die Schere der Dreiklassengesellschaft immer weiter auf.

2. Wir möchten also darauf aufmerksam machen, dass das aktuelle Schulsystem zu überdenken ist und dass sich ein neues gemeinsames Schulsystem an dem der ehem. DDR orientieren sollte.

Was nützt uns die neue deutsche Demokratie heute?

Was ist aus dem in der 68er - Bewegung geforderten politischen Engagement des Normalbürgers geworden?! Viele gaben spätestens nach den Krisen der 70er-, der Kriege im Balkan, oder auch zuletzt bei den Unruhen und grausamen "Glaubenskriegen" der Islamisten seit 2001 jegliches Interesse für die deutsche und internationale Politik auf. Viele Aktionen der Bundesregierung oder der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) rufen für mehr Engagement in der (derzeitigen Richtung der schwarz-gelben Koalitionspolitik) auf. Die Interessenten ordnen sich durch die Teilnahme an diesen Veranstaltungen, z.B. dem "Bundeskongress für Politische Bildung" oder dem "Schülerwettbewerb zur Politischen Bildung" (beides Veranstaltungen des bpb), der derzeitigen deutschen Regierungspolitik unter. Der Bürger soll durch diese falsche Lenkung den Eindruck bekommen, an der Politik seines Landes, aber eigentlich nur bei der derzeitigen Politik und den Zielen der schwarz-gelben Regierung, mitwirken zu dürfen. Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und das System der Wahlen für eine deutsche Regierung sind nur eine Fassade. Auch durch den Einsatz von mehreren Parteien sollen die Bürger in bestimmte Richtungen gelenkt werden. Jede Partei schafft ein eigenes Programm, nur selten wird dieses durch Forderungen des Nichtmitgliedes, also des Bürgers, geändert. Es gibt also von Grund auf nur bestimmte Richtungen, nach denen sich der Wähler hingezogen (zum Vorteil jener Partei), oder von der anderen abgestoßen (zum Vorteil der anderen) fühlen kann. Doch wer kümmert sich um die sich immer wieder ändernde Meinung des Bürgers?

3. Wir fordern, dass der normale Bürger seine Meinung, ohne sich dem Programm einer Partei fügen müssen, voll und ganz, soweit es den Gefügen der Verfassung nicht widerspricht, äußern kann und AKTIV in die Vorgänge der deutschen Politik eingreifen darf, soweit ihn die Regeln der Demokratie nicht daran hindert.

Resümee:

Die [´solid] – Ortsgruppe Schmalkalden „Actio Communis“ möchten sich in erster Linie für die Bedürfnisse der Schüler und deren Familien einsetzen und darauf aufmerksam machen, dass sich der Staat gerade durch die Erhebung von Studiengebühren und durch die unterschiedlich formulierten Lehrpläne aller Bildungseinrichtungen langsam die Unzufriedenheit der Bürger einheimst. Durch eine einheitliche Schulbildung können auch Schüler sozial schwächerer Schichten Chancen auf einen gut bezahlten Arbeitsplatz bekommen.Unsere Gruppe fordert vom Normalbürger keine lose Kritik an Gesellschaftssystem und Staat, sondern politisches Interesse und Engagement.Außerdem wollen wir alle Menschen zum Nachdenken bringen und Ihnen die Grundlagen des Demokratischen Sozialismus darlegen und davon zu überzeugen.

Mit freundlichen Grüßen

Die Genossen der Ortsgruppe „ACTIO COMMUNIS“

Antikommunismus und Wirtschaftskrise

Antikommunismus, Konterrevolution, Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus, Rechts- und Unrechtsstaat, Verteufelung der DDR, Stasi- und SED Terror!
Friedrich Engels, 1847: „Der Kommunismus ist die Lehre von den Bedingungen der Befreiung des Proletariats“

1848 prägten Marx und Engels im „Manifest“ die klassischen Sätze: „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus …“.
Dies löste heftige Reaktionen beim politischen und sozialen Gegner aus.
„Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer Hetzjagd gegen dieses Gespenst verbündet …“. Mit anderen Worten: Der Antikommunismus ist so alt wie die Arbeiterbewegung selbst. Er ist die schärfste Waffe der Kapitalisten (Ausbeuter), der Herrscherklasse des Kapitalismus (Bourgeoisie) und ihrer Ideologen und Politiker. Ihnen sind mit den Idealen der Marxisten die eigenen Ideen und Ziele als unglaubwürdig verloren gegangen. Sie muss den Weg der Verleumdung, Entstellung, plumpen Verfälschung und Bestechung und des Terrors gehen, der über zügellose Aggressivität und blinden Hass zu schwersten Verbrechen führt.
Der Antikommunismus steigert sich in dem Maße, in dem sich die allgemeine Krise des Kapitalismus ausprägt und verschärft. Kann der Kapitalismus seine Macht mittels des Antikommunismus nicht mehr in der bürgerlichen Demokratie erhalten und regieren, so macht der das in der Diktatur wie z. B. in Mittel- und Südamerika oder dem Faschismus.
Und geht das nicht mehr in Frieden und wird das zur existenziellen Frage, greift man zur militärischen Intervention, zur Aggression, Überfall und Krieg. In Zeiten zeitweiligen oder partiellen Friedens wird ein Wirtschafts- oder Handelskrieg geführt, Diversion und Sabotage organisiert und ein psychologischer Krieg um die Hirne der Menschen über alle Medien betrieben. Die Agitation und Propaganda wird von der Massenpsychologie als Wissenschaft geprägt und von Massenpsychologen gesteuert. Wie wirkungsvoll der gezielte Einsatz von massenpsychologischen Formen und Methoden im Antikommunismus und der Konterrevolution sein kann, zeigt die Re-Kapitalisierung der DDR und des sozialistischen Lagers.
Lenin hatte schon erkannt, dass keine Revolution bestehen kann, wenn sie sich nicht zu verteidigen versteht. Umso höher muss man den heroischen Kampf der kleinen VR Kuba, vor den Toren der USA gelegen, im Kampf gegen den Antikommunismus und Konterrevolution gegen die ganze Welt des Kapitalismus bewerten und dass sie bis heute Sieger geblieben sind.
Diese voran stehenden Feststellungen, Behauptungen und Erkenntnisse gilt es anhand der objektiven Fakten und Geschehnisse der europäischen Geschichte zu untermauern. Gegenstand dieser Geschichtsbetrachtungen ist der Zeitraum von der Oktoberrevolution 1918 bis heute, 20 Jahre nach dem Sieg der Konterrevolution, der Re-Kapitalisierung des sozialistischen Lagers.

Ziel dieser kleinen Reihe ist es, uns und alle an der objektiven Geschichte Interessierten, den im Jahr 2009/2010 stattfindenden immensen ideologischen Druck der Apologeten des Kapitalismus durch Halbwahrheiten, Lügen, Geschichtsfälschungen, Geschichtsklitterungen oder einfachem Verschweigen standzuhalten und mit entsprechenden Fakten zu widerlegen. Ein aktuelles Beispiel zum Beleg dieser Notwendigkeit war ein Bericht im FW vom 02. 02. 09 über das Schicksal der Frau Sonja Bürgel in einem Jugendwerkhof der DDR kombiniert mit einer Frauensilhouette auf fast einer Druckseite gespickt mit Unwahrheiten und Falschdarstellungen. Das hat die ehrliche ehemalige DDR-Bürgerin, Sonja Schaeler aus Meiningen, die vermutlich mit der Arbeit der damaligen Arbeit des Referates Jugendhilfe in der Abteilung Volksbildung des Rates des Kreises vertraut war, bewogen, einen Leserbrief an das FW (abgedruckt am 11.02.09) mit einer objektiven Gegendarstellung zu senden. Solche oder ähnliche Schmähungen werden uns 2009/2010 noch oft dargeboten werden.
Wenn Frau Sonja Bürgel schon so gelitten hat, was ich keinesfalls schmälern oder gar negieren möchte, wie muss dann erst August Baumgarte aus Hannover gelitten haben. Er verbrachte 12 Jahre in faschistischen Gefängnissen und Lagern und wurde 1957 wegen des Verstoßes gegen das KPD-Verbot als einer der fast 10 000 zu Gefängnis- und Zuchthausstrafen in der Zeit von 1951 – 1968 verurteilten, zu 2 ½ Jahren Gefängnis verurteilt. Absitzen musste er sie an einem Ort, der gerade für politisch Engagierte und historisch informierte Gegner des NS-Regimes besonders schmerzlich gewesen ist. Unmittelbar gegenüber ihren Hafträumen und von den Fenstern aus gut zu sehen, befand sich – noch im unveränderten Zustand – die ehemalige Hinrichtungsstätte der NS-Justiz in der Haftanstalt Wolfenbüttel in der Alt-BRD. Auch in der damaligen Zeit gab es in der BRD seelischen Terror!

Weitere Bewertungen solcher Erscheinungen, Veröffentlichungen und aktuelle Probleme werden folgen.



Von: Ulrich Beck, Linken-Ortsverband Schmalkalden

Jugendliche und Politik!?

Jugendliche und Politik ?!

Sebastian Cramer
25. Dezember 2009 16:32 Uhr

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Junge Politiker arrangieren sich jetzt auch in Schmalkalden.
Solid Schmalkalden wird jetzt endlich aktiv!
Einladung zur Eröffnungsparty unseres Büros in März 2010 !!!
Aufruf zur aktiven Mitarbeit!!!

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Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder,
Liebe Genossinnen und Genossen!

Jugendliche engagieren sich immer seltener in Sachen Politik. Viele schütteln nur angewidert den Kopf, wenn man sie auf ein politisches Thema hin anspricht. Das politische Grundwissen ist bei den meisten Jugendlichen nicht mehr vorhanden. Fast die Hälfte der Jugendlichen könnte wahrscheinlich nicht mal sagen, welche Parteien im Bundestag sitzen und welche von diesen zurzeit an der Macht sind. Und so hört man, wie vor allen ältere Leute immer wieder über die heutige Jugend schimpfen. Doch sind diese Vorwürfe wirklich gerechtfertigt?

Wie viele Bildungsstreiks gab es in den letzten Jahren und was wurde daraufhin getan bzw. überhaupt unternommen?! Die Antwort ist kurz und schockierend zugleich. Die Regierung hat nichts getan. Die Jugendlichen, die manchmal sogar Strafen auf sich genommen haben, um an solchen Aktionen teilzunehmen, wurden verspottet und bekamen keine Unterstützung. Die Opposition wurde für dumm verkauft und als nicht vertrauenswürdig hingestellt. Die Linke (die die meisten Streiks organisierte) musste mit ansehen, wie wir Jugendliche immer und immer wieder abgewiesen wurden. Die politischen Jugendgruppen (z.B. Solid) wurden gezwungen, sämtliche Organisation gegen die aktuelle Poltik zu unterlassen oder wurden sogar gewaltsam durch den Einsatz der Polizei beendet. Ein gutes Beispiel dafür war kürzlich ein Vorfall an der Frankfurter Uni.

Doch nicht nur in der Bildungspolitik wird nicht an uns gedacht. Wie viele Jugendliche sind schon auf die Straße gegangen, um gegen den Afghanistankrieg zu demonstrieren???!!! Es waren viele!!! - Und auch hier wurden wir nicht ernst genommen.

Ein weiteres gutes Beispiel für die Ignoranz der Regierung(en) ist der jetzige Klimagipfel gewesen, der katastrophal gescheitert ist. Unser Leben wird wegen Geld verschenkt und in Gefahr gebracht. Das Klima ändert sich jährlich - und zwar nicht zu unseren Gunsten, wie ja jeder sicherlich mitbekommen hat. Täglich wird tonnenweise CO2 in die Luft geblasen. Und was soll dagegen getan werden?? Wer will, kann klimabewusst leben - so zumindest das Urteil des Klimagipfels. Was für eine Arroganz und Ignoranz der kapitalistischen "Volksparteien"!!! Die Entwicklungsländer sollen nun mehr Geld bekommen, um damit ihre Umweltpolitik zu finanzieren. Das ist nach meiner Meinung eine Frechheit. Wenn Menschen einmal nachdenken und nicht nur Dollarscheine vor den Augen sehen würden, dann müsste ihnen klar werden, dass Menschenleben wichtiger sind als der ewige Feind das KAPITAL!!! In ein paar Jahren werden wir dafür bezahlen müssen. Und dann ist es zu spät.

Deswegen rufe ich euch auf, etwas mit uns etwas gegen solche Schweinereien zu unternehmen. Zeigt den Menschen hier in Deutschland, den Alten und den Politikern, dass wir Jugendliche trotz dieser Schandtaten unserer Regierung und der Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger etwas bewegen wollen. Wir sind die nachfolgende Generation, die mit den jetzt erschaffenen Problemen einmal leben muss. Deswegen sage ich, fangt jetzt schon damit an gegen, solche Probleme zu kämpfen. Helft uns, aus dieser Welt etwas Besseres zu machen. Mit ein paar Stunden eurer Zeit könnt ihr etwas auf die Beine stellen, wie es Deutschland noch nicht gesehen hat!

Werdet Mitglied bei Solid Schmalkalden, der neuen Basisgruppe von Solid Thüringen.

Genauere Infos erhaltet ihr auf unserer Homepage unter: http://www.solid-schmalkalden.jimdo.com/

Kontakt könnt ihr über unsere E-Mail mit uns aufnehmen: solid-schmalkalden@web.de





Im März 2010 werden wir eine Veranstaltung in Schmalkalden organisieren, bei der wir das erste Mal öffentlich auftreten. Kommt vorbei. Über genauere Termine werdet ihr natürlich vorher noch Informiert.


Mit freundlichen Grüßen
Solid Schmalkalden
Sebastian Cramer
Öffentlichkeitsarbeiter
Solid Schmalkalden




Actio Communis!!!

BRD ein Unrechtsstaat ?

Eine E-Mail aus
dem Verteiler von Solid

(Verfasst von Klaus Hässner [klaus-haessner@gmx.de])


"Wir leben nun in der Dritten Deutschen Nachkriegsrepublik. Streng genommen ist es nach dem Beitritt des Saarlandes zur BRD sogar die Vierte.

Die uns heute verordnete Geschichtsdeutung möchte ich so nicht hinnehmen. Nicht Besatzer sollten uns unsere Geschichte erklären. Die Deutungshoheit sollte doch denen vorbehalten sein, welche auch in der DDR gelebt haben. Dabei sind Erfahrungen von Menschen, welche nach einigen Jahren die DDR verlassen haben, herzlich willkommen. Nicht willkommen sollten Personen sein, welche die DDR nur vom Hörensagen kannten und sich heute anmaßen darüber zu diskutieren, ob die DDR ein Rechtsstaat war. Auch ich entfache keine Diskussion darüber, ob die BRD von 45 - 89 ein Unterdrückungsstaat war. Dabei wurden aus meiner Sicht mit Hilfe der FDP wesentliche freiheitliche Menschenrechte unterdrückt.

Nur einige Beispiele: Frauen durften ohne Zustimmung des Mannes keine Arbeit aufnehmen. Der 175er Paragraf wurde erst gekippt, als dieser in der DDR längst der Vergangenheit angehörte. Wer nicht Systemkonform war, wurde aus dem öffentlichen Dienst entfernt. Um Frauen an den Herd zu binden, wurde der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen aus angeblich finanziellen Gründen verhindert. Geheimnisträgern der BRD 45-89 war es untersagt, Kontakte zum Ostblock zu pflegen. Dies umfasste familiäre Kontakte ebenso, wie auch Reisen in den Ostblock.

Wer nicht systemkonform dachte, konnte aus dem öffentlichen Dienst entfernt, bzw. erst gar nicht eingestellt werden! Etc. etc.

Das alles kann ich nur aus meiner ostdeutschen Sicht beurteilen - auch wenn ich in Erfurt die Möglichkeit hatte, mich über 4 BRD TV - Programme und unendliche Radiosender zu informieren. Dennoch waren es immer Außenansichten! Ansichten, welche auch immer subjektiv geprägt waren! Gelebt habe ich nie in der BRD! Und so würde ich mir auch kein Urteil über den Lebensstil anmaßen!

Gelebt habe ich aber in der DDR. Deshalb nehme ich mir auch das Recht heraus, mein Leben selbst zu beurteilen, und Menschen, welche mir heute mein Leben erklären wollen, aber nie in diesem Land gelebt haben, das Recht über solch abschließende Urteile abzusprechen!

Eine Aufarbeitung der Geschichte der DDR ist dringend notwendig. Der Geschichte eines Landes, welches von Anfang an mit Reparationszahlungen und einer aktiven Embargopolitik zu kämpfen hatte. Die Neoliberale Propaganda erklärt uns heute gerne, dass die DDR heruntergewirtschaftet wurde. Heruntergewirtschaftet wovon? Nach dem Kriege hatten wir
keine Paläste und wundervolle Innenstädte. Auch wir hatten unter den Kriegsfolgen zu leiden! Es wurde aufgebaut - und was die Einwohner dieses kleinen Landes geschaffen haben, das ist bemerkenswert. Mir war schon zu Zeiten der DDR bewusst, dass sich 90 % der Weltbevölkerung danach gesehnt haben, den Lebensstandart zu haben, welcher in der DDR selbstverständlich war. Trotz aller Widrigkeiten hätte die DDR noch besser dastehen können. Doch waren es selbstherrliche Funktionäre, welche solch einer Entwicklung im Wege standen. Auch heute treffe ich wieder auf solche Selbstherrlichkeiten. Nur kommen diese nicht mehr nur aus dem Osten!

Doch genug der eigenen Nabelschau! Auch für mich war die DDR kein Traumstaat. Es war ein Staat mit Vorteilen, Privilegien für die Arbeiterklasse, Ungerechtigkeiten und selbstherrlichen Entscheidungen! In ihr haben Menschen gelebt, welche vom System profitiert haben,
aber auch Menschen, welche unter die Räder gekommen sind."

Daraufhin hat Solid Schmalkalden beschlossen, dieses Thema zu ihrem Projekt zu machen (LINK: http://solid-schmalkalden.jimdo.com/unsere-projekte/). Wir würden uns freuen, auch mit anderen Außenstehenden darüber diskutieren zu können. Wie wäre es mit einem Treffen in Schmalkalden ??? Schreibt uns doch mal an : solid-schmalkalden@web.de
oder geht auf unsere HP: http://www.solid-schmalkalden.jimdo.com/


Mit freundlichen Grüßen
Solid Schmalkalden

Schmalkalden den 24.12.2009