AUFKLÄRUNG ZU UNSERER POLITISCHEN MEINUNG

Deutschland, einig Vaterland? Einigkeit und Recht und Freiheit?


Wie oft hört man in Internetforen und Onlinepräsenzen der großen deutschen Zeitungen, wie ungerecht doch eigentlich die Politik, ja sogar das ganze Leben in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik gewesen IST. Auch wenn Deutschland jetzt seit 20 JAHREN eins ist, gibt es erhebliche Gradienten zwischen dem Teil der ehem. DDR und ihrem Partner West-Deutschland. Doch wieso besinnt sich kein Bürger von beiden SEITEN Deutschlands auf die schönen und positiven Dinge der "WIEDERVEREINIGUNG", wieso existieren bis dato noch Begriffe wie "Ossi", "Wessi", "Bundis" und "Drüben"? In den Köpfen aller Deutschen zeigt der KALTE KRIEG die Wirkung, die von seitens des Ost- oder Westblocks ereicht werden sollte, auch wenn dies der ein oder andere abstreitet:
Verachtung, ja sogar Scheu und Angst gegenüber dem anderen System! Was dieser propagandsitische Krieg angerichtet hat, ist ein schwarzer Keil zwischen den doch seit 3. Oktober 1990 verbrüderten und wiedervereinigten Deutschen, der Wunden bis in mehrere folgende Generationen reißen wird.


1. Wir fordern eine OBJEKTIVE Aufarbeitung des Dualismus Amerika - Russland, des Kalten Krieges, dessen Einfluss auf die so entstehenden beiden deutschen Staaten und deren Wiedervereinigung. Die Ortsgruppe "Actio Communis" Schmalkalden macht es sich zur Aufgabe, Probleme und Konflikte im immer noch nicht vollendeten Wiedervereinigungsprozess Deutschlands zu sichten und zu kommentieren und mögliche Lösungen für Folgen des Prozesses zu finden.

Deutschland, der Bildungsstaat?

Wir haben uns bei Bekannten und Verwandten, aber auch im Internet kundig gemacht und haben so unsere politische Meinung gebildet.Vor allem das nach unserer Meinung mangelhafte deutsche Schulsystem, mit dem wir täglich konfrontiert werden, hat uns dazu aufgerüttelt. Im Gespräch mit den Eltern haben wir immer wieder gehört, wie gut eigentlich das (Schul-)System ihrer Kindheit war: das Schulsystem der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Meist wird ja die Zeit der DDR ins schlechte Licht gerückt, das ist aber falsch. Natürlich hatte die DDR auch ihre Fehler und ist am Ende daran kaputt gegangen, doch das sagt nichts über die Bürger des ehemaligen "Ersten Sozialistischen Staates auf Deutschem Boden" aus. Wir wollen also damit unsere Meinung darlegen dass das sozialistische Schulsystem genau das richtige für uns wäre. Lobend zu erwähnen ist auch die "Gleichschaltung" der Lehrpläne, was eine gleich hohe Schulbildung aller Schüler der DDR zur Folge hatte. Während hingegen heute Studiengebühren, Materialkosten, Schulbuchpauschalen und Essengelder für die Schüler und ihre Familien fällig werden, musste in der DDR keine Familie finanzielle Hilfe zur Tilgung der Schulkosten beantragen. Durch die gefährlich wachsende Hegemonie des Kapitals über alles andere klafft die Schere der Dreiklassengesellschaft immer weiter auf.

2. Wir möchten also darauf aufmerksam machen, dass das aktuelle Schulsystem zu überdenken ist und dass sich ein neues gemeinsames Schulsystem an dem der ehem. DDR orientieren sollte.

Was nützt uns die neue deutsche Demokratie heute?

Was ist aus dem in der 68er - Bewegung geforderten politischen Engagement des Normalbürgers geworden?! Viele gaben spätestens nach den Krisen der 70er-, der Kriege im Balkan, oder auch zuletzt bei den Unruhen und grausamen "Glaubenskriegen" der Islamisten seit 2001 jegliches Interesse für die deutsche und internationale Politik auf. Viele Aktionen der Bundesregierung oder der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) rufen für mehr Engagement in der (derzeitigen Richtung der schwarz-gelben Koalitionspolitik) auf. Die Interessenten ordnen sich durch die Teilnahme an diesen Veranstaltungen, z.B. dem "Bundeskongress für Politische Bildung" oder dem "Schülerwettbewerb zur Politischen Bildung" (beides Veranstaltungen des bpb), der derzeitigen deutschen Regierungspolitik unter. Der Bürger soll durch diese falsche Lenkung den Eindruck bekommen, an der Politik seines Landes, aber eigentlich nur bei der derzeitigen Politik und den Zielen der schwarz-gelben Regierung, mitwirken zu dürfen. Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und das System der Wahlen für eine deutsche Regierung sind nur eine Fassade. Auch durch den Einsatz von mehreren Parteien sollen die Bürger in bestimmte Richtungen gelenkt werden. Jede Partei schafft ein eigenes Programm, nur selten wird dieses durch Forderungen des Nichtmitgliedes, also des Bürgers, geändert. Es gibt also von Grund auf nur bestimmte Richtungen, nach denen sich der Wähler hingezogen (zum Vorteil jener Partei), oder von der anderen abgestoßen (zum Vorteil der anderen) fühlen kann. Doch wer kümmert sich um die sich immer wieder ändernde Meinung des Bürgers?

3. Wir fordern, dass der normale Bürger seine Meinung, ohne sich dem Programm einer Partei fügen müssen, voll und ganz, soweit es den Gefügen der Verfassung nicht widerspricht, äußern kann und AKTIV in die Vorgänge der deutschen Politik eingreifen darf, soweit ihn die Regeln der Demokratie nicht daran hindert.

Resümee:

Die [´solid] – Ortsgruppe Schmalkalden „Actio Communis“ möchten sich in erster Linie für die Bedürfnisse der Schüler und deren Familien einsetzen und darauf aufmerksam machen, dass sich der Staat gerade durch die Erhebung von Studiengebühren und durch die unterschiedlich formulierten Lehrpläne aller Bildungseinrichtungen langsam die Unzufriedenheit der Bürger einheimst. Durch eine einheitliche Schulbildung können auch Schüler sozial schwächerer Schichten Chancen auf einen gut bezahlten Arbeitsplatz bekommen.Unsere Gruppe fordert vom Normalbürger keine lose Kritik an Gesellschaftssystem und Staat, sondern politisches Interesse und Engagement.Außerdem wollen wir alle Menschen zum Nachdenken bringen und Ihnen die Grundlagen des Demokratischen Sozialismus darlegen und davon zu überzeugen.

Mit freundlichen Grüßen

Die Genossen der Ortsgruppe „ACTIO COMMUNIS“